Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen aufgrund der nachstehenden Bedingungen und etwaiger sonstiger Vereinbarungen. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Andere allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Unsere Angebote in jeder Form, auch solche durch Vertreter, sind freibleibend. Die zu dem Angebot gehörigen Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben, sind nur annähernd maßgebend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

Aufträge sind nur mit unserer Zustimmung widerruflich. Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung, unversichert. Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers (Reverse-Charge-Verfahren, § 13b UStG) bleibt vorbehalten. Bei Lieferungen ins Ausland ist die Verzollung im Preis nicht enthalten. Bei Abrufaufträgen behalten wir uns vor, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen.

Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über, auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wir noch andere Leistungen übernommen haben. Wenn der Versand auf Wunsch des Bestellers oder aus von ihm zu vertretenden Gründen verzögert wird, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über.

Die Verpackungsart wählen wir nach eigener Beurteilung. Wir bemühen uns, die Vorgaben des Verpackungsgesetzes (VerpackG) umzusetzen, anerkennen jedoch Belastungen für Verpackung nur bei vorheriger schriftlicher Zustimmung durch uns. Rücksendung von Verpackung muss grundsätzlich frei Haus nach Betriebsstätte 3D Culture, Erbacher Straße 19, 65343 Eltville am Rhein erfolgen.

Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

Unvorhergesehene Lieferschwierigkeiten, die außerhalb unseres Willens als Lieferer liegen, berechtigen uns zu angemessener Verlängerung der Lieferzeit. Wird ein fest vereinbarter Liefertermin durch unser nachgewiesenes Verschulden überschritten, steht dem Besteller ein Rücktrittsrecht nur dann zu, wenn er eine dem Projektumfang angemessene Nachfrist gesetzt hat und innerhalb dieser Frist die Lieferung nicht erfolgt ist. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Bei Sonderanfertigungen und Aufträgen hat der Besteller eine Anzahlung von 50 % nach Erhalt der Auftragsbestätigung zu leisten. Der Restbetrag ist innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist von 10 Tagen nach Auslieferung zu leisten. Der Rechnungsversand erfolgt ausschließlich online (per E-Mail).

Zielüberschreitungen berechtigen zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz der Bundesbank. Werden die Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder wird die Kreditwürdigkeit des Bestellers ernsthaft in Frage gestellt, werden sämtliche offen stehenden Forderungen sofort fällig. Eine Aufrechnung durch den Besteller ist ausgeschlossen, soweit Gegenansprüche nicht von uns ausdrücklich anerkannt wurden.

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist. Teile, die innerhalb von 6 Monaten ab Gefahrenübergang wegen fehlerhafter Bauart, schlechten Materials oder mangelhafter Ausführung unbrauchbar werden oder deren Brauchbarkeit erheblich beeinträchtigt wird, sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern. Mängel sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Schadenersatzansprüche des Bestellers aus positiver Forderungsverletzung, aus der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird.

Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Besteller bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen mit allen Nebenrechten an uns ab.

Die Übertragung von Rechten des Bestellers aus dem Vertrag bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

Erfüllungsort für beide Teile ist Eltville am Rhein. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Wiesbaden.

Für die vertraglichen Beziehungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.